FDP Friesische-Wehde

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FDP-Politiker Florian Rocker: "Jedes Kind muss seinen Weg gehen können"

Der FDP-Kreisverband Friesland begrüßt das angekündigte Volksbegehren „Offene Förderschulen. Offene Chancen.“ Ziel des Volksbegehrens soll der Fortbestand der Förderschule Lernen im Sekundarbereich I sein. „Jedes Kind muss seinen Weg gehen können“, sagt der FDP-Landtagskandidat Florian Rocker zu der Absicht die Förderschulen bestehen zu lassen.

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FDP will Hochschuloffensive: Investitionsdekade, Hochschulfreiheitsgesetz und Digitale Hochschule sollen Wissenschaftsstandort stärken

„Die Herausforderungen des Klimawandels, der Pandemie und der wirtschaftlichen Transformationsprozesse können nur mit der Wissenschaft gelöst werden. Die Wissenschafts-, Forschungs- und Hochschulpolitik darf daher nicht länger ein Schattendasein führen, sondern muss als zentrale Landesaufgabe in das Scheinwerferlicht der Landespolitik gerückt werden“, erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt. Die FDP-Landtagsfraktion hat daher ein Positionspapier zur Stärkung des niedersächsischen Wissenschafts- und Hochschulstandorts erarbeitet.

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Die Preise steigen – sowohl für Lebensmittel als auch für Energie, das merken wir alle. Aber: Wir lassen Dich mit den steigenden Preisen nicht alleine. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten darf der Staat nicht von der #Inflation profitieren. Vielmehr muss er Mehreinnahmen an die Menschen zurückgeben. Deswegen wollen wir heimliche Steuererhöhungen in Folge der kalten Progression verhindern. Das ist kein Akt staatlicher Großzügigkeit, sondern eine Frage der Gerechtigkeit. Deswegen haben wir das #Inflationsausgleichsgesetz vorgeschlagen. Davon würden 48 Millionen Menschen profitieren – 270.000 werden sogar komplett von der Einkommensteuerzahlung befreit. Mehr Infos findest Du hier: https://www.fdp.de/entlastungen #Entlastung #Entlastungen

Für eine generationengerechte Altersvorsorge! Durch demographische Entwicklungen und dem kommenden Renteneintritt der geburtenstarken Jahrgänge wird unser Rentensystem vor große Herausforderungen gestellt. Um diese zu meistern, setzen wir uns als Ergänzung für die kapitalgedeckte gesetzliche Aktienrente ein! Dafür haben wir uns am skandinavischen Vorbild orientiert und im Koalitionsvertrag festgehalten, dass ein mit 10 Milliarden Euro Kapitalstock ausgestatteter und professionell verwalteter Fonds dazu verwendet werden soll, effizient Kapital für die Rente anzulegen. Präsidiumsmitglied und stellvertretender Bundesvorsitzender Johannes Vogel äußert sich zur erschienenen Stellungnahme des unabhängigen Wissenschaftlichen Beirats des Bundesfinanzministeriums: „Die Koalition liegt mit der Verständigung auf eine Aktienrente und mehr kapitalgedeckte Altersvorsorge genau richtig. […] Die ausdrückliche Ermutigung des Beirats für diese Weichenstellung muss die Koalition wie vereinbart noch in diesem Jahr aufnehmen“.

Wir schreiben Erfolgsgeschichte! Wir haben das BAföG erheblich erhöht. In der Bildung sehen wir den Schlüssel für individuelles Vorankommen und ein selbstbestimmtes Leben. Deshalb ist uns Bildung besonders wichtig. Mit der ersten BAföG-Reform haben wir nicht nur die Fördersätze erhöht, sondern auch die Beantragung vereinfacht! Aber wir haben noch viele weitere Erfolge vorzuweisen. Bald stellen wir den nächsten vor! Folgt uns, damit ihr ihn nicht verpasst 😉

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