Meldungen

18.08.2023

Anja Schulz: Rot-Grün spart bei Zukunftsinvestitionen: Die Breitbandfinanzierung des Landes fällt

Bislang wurde der Breitbandausbau in Niedersachsen zu 25 % von den Kommunen, zu 25 % vom Land und zu 50 % vom Bund gefördert. Diese Förderung war essenziell, damit der Breitbandausbau in den sogenannten Grauen Flecken vorangeht. Den Anteil des Landes will die Landesregierung in Niedersachsen nun ersatzlos streichen.

17.08.2023

Imke Haake: Parteitaktisch gesteuertes Manöver, um vom Versagen von Kultusministerin Hamburg abzulenken

Zum aktuellen Vorstoß der Grünen Jugend in Niedersachsen, Gymnasien, Realschulen, Oberschulen und Hauptschulen abzuschaffen, erklärt die Generalsekretärin und Sprecherin für Kultus der FDP Niedersachsen Imke Haake:

16.08.2023

Konstantin Kuhle: Wir müssen Bürokratieabbau machen, den man merkt

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellte Markus Decker.

11.08.2023

Christian Dürr: Mehr Markt- statt Planwirtschaft beim Klimaschutz

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab den Nürnberger Nachrichten (Donnerstagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Stephan Sohr und Alexander Jungkunz.

02.08.2023

Matthias Seestern-Pauly: Neuer Höchststand der Kindeswohlgefährdungen ist ein Alarmsignal

Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundes-amtes erklärt der Familienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Matthias Seestern-Pauly:

28.07.2023

Anja Schulz: Erst Generalsanierung mit Teilumsetzung Alpha-E - parallel weiterer Dialog im Interesse der Region

Zu den jüngsten Presseartikeln zur Hafen- Hinterlandanbindung zwischen Hamburg und Hannover führt die stv. Landesvorsitzende der FDP und Bundestagsabgeordnete Anja Schulz aus:

24.07.2023

Gero Hocker: Erdbeeren aus Niedersachsen - heute und in Zukunft

Zur aktuellen Diskussion über ein mögliches Anbauverbot von Früchten wie Erdbeeren, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen und Sprecher für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und regionale Entwicklung Dr. Gero Hocker MdB:

21.07.2023

Imke Haake: Neue Aufstiegschancen durch bildungspolitisches Sofortprogramm

Viel zu lange schon sind Kinder von dem sozioökonomischen Hintergrund ihrer Familie abhängig. Durch 7 Sofortmaßnahmen soll jedes Kind in Niedersachsen wieder gerechte Startchancen für den gesamten Lebensweg erhalten.

20.07.2023

Konstantin Kuhle und Imke Haake im Interview mit der Braunschweiger Zeitung

Konstantin Kuhle MdB, Landesvorsitzender der FDP Niedersachsen und Generalsekretärin Imke Haake, gaben der Braunschweiger Zeitung das folgende Interview. Die Fragen stellte Andre Dolle:

19.07.2023

Anja Schulz: Rot-Grün spart an der Zukunftsfähigkeit Niedersachsens

Um Kosten im kommenden Haushalt zu senken, plant die niedersächsische Landesregierung aus SPD und Grünen, keine neue Landesförderrichtlinie zur Kofinanzierung der „Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0“ aufzustellen. Konkret bedeutet das, dass der Breitbandausbau an sogenannten Grauen Flecken für die Kommunen künftig de facto finanziell unmöglich wird.